US-Justizminister Sessions tritt zurück

US-Justizminister Sessions tritt zurück
Quelle: Sueddeutsche.de Erstellt am: November 07, 2018 anzeigen: 35

US-Justizminister Sessions tritt zurück

US-Justizminister Sessions tritt zurück

US-Justizminister Jeff Sessions hat nach der Kongresswahl in einem Schreiben an Präsident Donald Trump seinen Rücktritt eingereicht.

(Foto: AP)
  • US-Präsident Trump hat Justizminister Jeff Sessions entlassen.
  • In einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben von Sessions an Trump hieß es, er habe seinen Rücktritt auf Bitten des Präsidenten eingereicht.
  • Trump kündigte über Twitter an, dass die Amtsgeschäfte zunächst von Sessions Stabschef Matthew G. Whitaker übernommen würden.

Nur einen Tag nach den Kongresswahlen in den USA muss US-Justizminister Jeff Sessions seinen Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump räumen. Er danke Sessions für seine Dienste und wünsche ihm alles Gute, schrieb Trump am Mittwochnachmittag auf Twitter.

In einem Brief erklärte Sessions, er reiche seinen Rücktritt auf Bitten des Präsidenten ein. Nach Darstellung Trumps soll Sessions Stabschef Matthew G. Whitaker den Posten des Justizministers nun vorübergehend ausüben, bis er einen Nachfolger benennen werde.

Es war damit gerechnet worden, dass Sessions nach den Kongresswahlen entlassen wird. Sessions ist schon vor längerer Zeit bei Trump in Ungnade gefallen. Noch nie wurde ein Minister von einem Präsidenten so oft und so hart öffentlich kritisiert wie Sessions von Trump. Hintergrund ist, dass Sessions sich wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen rausgehalten hatte.

Als oberster Chefankläger hatte Sessions die Aufsicht über das FBI und wäre damit eigentlich auch für die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zuständig gewesen, der prüft, ob es bei den mutmaßlich russischen Einflussversuchen auf die Wahl 2016 geheime Absprachen zwischen Moskau und Trumps Wahlkampflager gab.

Sessions hatte sich während des Wahlkampfes mit dem damaligen russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, getroffen. In einer Anhörung vor dem Senat verneinte er dies aber, obwohl er unter Eid stand. Deswegen hält er sich aus den Russland-Ermittlungen heraus - was Trump massiv missfällt. Der Präsident hatte den Justizminister sogar auf Twitter dazu gedrängt, die Untersuchung zu beenden.

Trump erklärte in einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass Personalwechsel nach den Midterms normal seien.

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Von Stefan Mayr, Waldachtal

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